Regelung zur Verwendung von Zeichen und Bildmarken
des Verbandes akkreditierter Zertifizierungsgesellschaften e.V.

§ 1 Name und Zweck

Der Verband akkreditierter Zertifizierungsgesellschaften e.V. wurde zum Zwecke der Wahrnehmung, Vertretung und Förderung der Interessen der Mitglieder auf dem Gebiet nationaler und internationaler Akkreditierung und Zertifizierung sowie damit verbundenen Fragen am 03.06.1998 im Vereinsregister beim Amtsgericht Frankfurt am Main unter der Nr. VR 11390 eingetragen.

§ 2 Bildmarke

Der Verband akkreditierter Zertifizierungsgesellschaften e.V. – im folgenden VAZ genannt – führt die nachfolgend dargestellte Bildmarke

ohne Umrandung, grau auf weißem Grund.
Der Schutz dieser Marke wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt unter Nr. 30531510 am 01.12.2005 eingetragen.

§ 3 Vollmitglieder

Grundsätzlich ist allen Vollmitgliedern die Verwendung der Bildmarke auf Briefbögen, Werbematerial, etc. gestattet. Die Bildmarke darf jedoch nicht irreführend verwendet werden, d.h. es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die Marke einer Akkreditierungsmarke oder einer anderen Form von Zulassung gleichkommt.

§ 4 Fördernde Mitglieder

Persönlichen fördernden Mitgliedern des VAZ ist es gestattet, unmittelbar hinter ihrem Nachnamen oder dem Firmennamen einen Hinweis auf die fördernde Mitgliedschaft im VAZ ohne Verwendung des Bildzeichens zu verwenden.

§ 5 Nutzung, Art und Dauer

Im Einzelfall kann durch den Vorstand eine andere Art der Nutzung auf Antrag genehmigt werden. Generell erlischt das Nutzungsrecht bei Missbrauch oder mit der Beendigung der Mitgliedschaft im VAZ.

§ 6 Schutz vor Missbrauch

Der VAZ behält sich vor, eine missbräuchliche Verwendung der Bildmarke auf dem Rechtsweg zu verfolgen.
Jedes VAZ-Mitglied hat die Pflicht, die ihm zur Kenntnis kommenden Verstöße gegen den Schutz der Bildmarke unverzüglich der Geschäftsstelle des VAZ mitzuteilen.

§ 7 Geltungsbeginn

Diese Regelung zur Verwendung von Zeichen und Bildmarken gilt ab dem 01.01.2005.

Der Vorstand
Verband akkreditierter Zertifizierungsgesellschaften e.V